Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Hosting- und Webdesigndienstleistungen § 1 Geltung (1) Der Vertragsschluß mit Michael Hansky (nachfolgend INXS Media genannt), dessen Sitz und Gerichtsstand in Nufringen liegen, erfolgt ausschließlich unter Geltung der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Fremde AGB gelten nur, soweit INXS Media schriftlich zugestimmt hat. (2) Die Bekanntmachung der AGB erfolgt unter der Adresse www.INXS-Media.de im Internet. Für Vertragspartner von INXS Media ist die geltende Fassung somit jederzeit abrufbar. Die AGB werden daher als bekannt vorausgesetzt. (3) INXS Media kann die AGB jederzeit ändern oder ergänzen. Die neue Fassung wird ebenfalls im Internet unter www.INXS Media.de veröffentlicht. Der Kunde hat das Recht, innerhalb eines Monats ab Bekanntgabe der Änderung einen Widerspruch einzulegen. Benachteiligen die Änderungen den Kunden in unzumutbarer, geschäftschädigender Weise, so kann er das Vertragsverhältnis innerhalb von 2 Wochen außerordentlich kündigen. (4) Bei Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einer Klausel bleiben alle anderen Bestimmungen bzw. der Vertrag im übrigen Wirksam. Anstelle der unwirksamen oder unvollständigen Klausel gelten die gesetzlichen Regelungen bzw. das von den Vertragsparteien übereinstimmend Gewollte. § 1 Abs. 4 der AGB ist unveränderbar. § 2 Leistungen und Pflichten 1) INXS Media erstellt professionelle Internet-Präsenzen, bearbeitet digitale Grafiken und Bilder. Auf Wunsch übernimmt INXS Media auch Hosting und Verwaltung der Internet-Domains bzw. dazugehöriger Websites. Umfang und Qualität der Leistungen sind an den Auftrag des Kunden Gebunden. INXS Media verweigert die Veröffentlichung pornographischer und faschistischer Inhalte. (2) Die Erstellung einer professionellen Internet-Präsenz ist eine von INXS Media einmalig zu erbringende Leistung. Sie umfaßt neben der digitalen Bearbeitung auch eine umfangreiche Beratung des Kunden, die Registrierung einer oder mehrerer Domains, Einrichten einer oder mehrer E-Mail-Adressen, soweit erforderlich das Anmieten bestimmter Speicherkapazitäten auf einem Web-Server, das "uploaden" der fertigen Homepage auf diesen Server und die Erstellung einer Sicherungskopie auf einem Datenträger. (3) Hosting und Verwaltung einer oder mehrerer Internet-Domains bzw. Websites beinhalten die Betreuung des Kunden über einen längeren Zeitraum, mindestens jedoch 12 Monate. Der Kunde hat das Recht auf ein monatliches Beratungsgespräch. Die Domainbetreuung erfolgt aufgrund der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen. Alle in § 2 Abs. 3 der AGB aufgeführten Rechte und Pflichten betreffen nur das Vertragsverältnis für Hosting und Verwaltung. (4) Vor Veröffentlichung einer Homepage ist die Zustimmung des Kunden einzuholen. Zu diesem Zweck ist INXS Media verpflichtet, dem Kunden den Webdesign-Entwurf online in einem passwortgeschützten Bereich zu präsentieren. Nach erteilter Zustimmung erfolgt das "uploaden" der Daten auf den Server, mithin die Veröffentlichung der Homepage. (5) INXS Media muß dem Kunden die Paßwörter aushändigen, die ihm ein reibungsloses Abrufen seiner Hompage-Daten oder E-Mails vom Server ermöglichen. (6) Technische oder server-spezifische Probleme liegen nicht im Einflußbereich von INXS Media. INXS Media wird jedoch im Interesse seiner Kunden versuchen, die Betreiberfirma des jeweiligen Webservers zu einer schnellen Lösung anzuhalten ggf. zu einem zuverlässigeren Provider wechseln. § 3 Pflichten des Kunden (1) Der Kunde ist ggü. INXS Media verpflichtet, alle für die Internet-Präsenz notwendigen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen (§ 6 TDG). Änderungen müssen unverzüglich angezeigt werden. Unterläßt der Kunde die notwendige Mitwirkung, muß er INXS Media angemessen entschädigen. (2) Der Kunde muß überprüfen, ob die von ihm beantragte Domain gegen geltende Gesetze verstößt oder Rechte Dritter in unzulässiger Weise beeinträchtigt. Hinsichtlich der Anmeldung des Domain-Namens wird INXS Media hauptsächlich vermittelnd tätig und ist diesbezüglich nicht verpflichtet, die Rechtslage zu prüfen. Verwendet der Kunde einen unzulässigen Domain-Namen, so übernimmt er dafür die alleinige Haftung. (3) Der Kunde garantiert, daß die von ihm zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltende Gesetze verstoßen oder Rechte Dritter in unzulässiger Weise beeinträchtigen. INXS Media ist von jeglicher Haftung für die auf einer Kunden-Website veröffentlichten Inhalte befreit. Sollte INXS Media davon Kenntnis erhalten, daß virtuelle Inhalte oder E-Mails eines Kunden gegen geltendes Recht verstoßen, wird eine Veröffentlichung der Internetseiten verweigert, die bereits erfolgte Veröffentlichung rückgängig machen bzw. den rechtswidrigen E-Mailverkehr sofort unterbinden. Dasselbe gilt für pornographische und faschistische Inhalte. In diesen Fällen hat der Kunde alle Schäden zu ersetzen, die INXS Media durch die rechtswidrigen Inhalte erlitten hat. (4) Der Kunde ist verpflichtet, sich an die Bestimmungen des Nutzungsvertrages zu halten. Alle erhaltenen Paßwörter muß er streng geheim halten, vor Mißbrauch, Verlust und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte schützen. Verletzt der Kunde diese Pflichten, muß ausschließlich er dafür Haften. INXS Media ist diesbezüglich von jeglicher Haftung befreit. (5) Sollte der Kunde eigenmächtig Daten und damit auch die für ihn erstellte Homepage auf dem Server verändern, sind jegliche Gewährleistungsrechte ggü. INXS Media ausgeschlossen. In diesem Fall hat der Kunde alle aus seinem Verhalten resultierenden Schäden selbst zu tragen. § 4 Abnahme und Nutzung der erstellten virtuellen Inhalte, Urheberrechte (1) Eine Abnahme der von INXS Media erstellten virtuellen Inhalte liegt vor, sobald sie auf dem Server installiert und damit einer breiten Öffentlichkeit online zugänglich sind. (2) Soweit nicht anderst vereinbahrt erhält der Kunde ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die von INXS Media erstellte Homepage. Eine „Nutzung“ liegt vor, wenn die virtuellen Inhalte bereits im Hauptspeicher eines Computers des Kunden oder auf einem anderen geeigneten Datenträger (auch dem Server) gespeichert sind und dieser Datenträger dem Kunden zugänglich gemacht wurde. (3) Andere als die hier beschriebenen Arten der Nutzung oder Verwertung sind ausgeschlossen. Die von INXS Media erstellte Website darf weder ganz noch teilweise eigenmächtig vervielfältigt, bearbeitet oder übertragen werden. Der Kunde ist auch nicht befugt, Dritten Verwertungsrechte an den virtuellen Inhalten oder ihren Teilen einzuräumen. Eine Ausnahme von diesen Regelungen ist nur durch Einholen einer schriftlichen Einverständniserklärung bei INXS Media möglich. Im übrigen gilt das Urheberrechtsgesetz. (4) Urheberrechtsvermerke von INXS Media dürfen nicht verändert oder entfernt werden. § 5 Leistungsentgelte (1) Für die Erstellung einer kompletten Internet-Präsenz wird ein einmaliges Entgelt berechnet. Die 1/2 dieses Leistungsentgelts wird sofort bei Vertragsschluß fällig – als Vorschuß für Domainregistrierung, Einrichten von E-Mail-Adressen und Anmieten von Speicherkapazitäten. Die Gutschrift der Vorschußsumme auf dem Firmenkonto ist unabdingbare Voraussetzung für ein Tätigwerden von INXS Media. Der gesamte Betrag wird spätestens mit der Installation der Homepage auf dem Server fällig. (2) Für Serverhosting und Verwaltung wird ein monatliches Entgelt berechnet, das für 12 Monate im voraus zu zahlen ist. (3) Alle Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung, spätestens jedoch mit Ablauf einer 10-tägigen Frist zu begleichen. (4) Der Kunde kann nur mit einer Forderung von INXS Media aufrechnen, soweit ihm unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüchen zustehen. Dasselbe gilt hinsichtlich einer Geltendmachung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten. § 6 Gewährleistungsrechte des Kunden für Mängel (1) Der Anspruch auf Mängelbeseitigung entsteht erst mit Abnahme. Die von INXS Media erstellten virtuellen Inhalte sind daher unverzüglich nach Veröffentlichung auf dem Server auf etwaige Fehler zu untersuchen. Sollte der Kunde Fehler entdecken, so hat er diese schriftlich glaubhaft zu machen. Gerügt werden dürfen nur solche Fehler, die auch nachweislich im Einflußbereich von INXS Media entstanden sind. (2) Verweigert INXS Media ohne ersichtlichen Grund die Mängelbeseitigung oder schlägt die vorgenommene Mängelbeseitigung fehl, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl entweder den Vertrag rückgängig zu machen (Wandelung) oder den vereinbarten Preis herabzusetzen (Minderung). (3) INXS Media darf die Mängelbeseitigung verweigern, wenn es zur Nachbesserung des festgestellten Fehlers eines unverhältnismäßig hohen Aufwands bedarf. (4) Beseitigt der Kunde den Fehler eigenmächtig, ohne INXS Media zuvor zur Nachbesserung aufzufordern, so verliert der Kunde alle Gewährleistungsrechte und kann keinen Ersatz für seine Aufwendungen verlangen. Das gleiche gilt im Falle des § 3 Abs. 5 dieser AGB. § 7 Datenschutz (1) Der Kunde ist damit einverstanden, daß alle ihn betreffenden, zur Durchführung des Vertrages unbedingt notwendigen Daten gespeichert, im erforderlichen Umfang übermittelt und veröffentlicht werden. Dies betrifft insbesondere diejenigen Daten, die zur Identifizierung des Inhabers einer Domain bei den Vergabestellen benötigt werden. (2)  INXS Media darf personenbezogene Daten des Kunden verarbeiten und nutzen, die der Beratung des Kunden und einer den Wünschen des Kunden angepaßten Leistung dienen. Auf Anfrage erhält der Kunde jederzeit unentgeltlich Auskunft über ihn betreffende Datenbestände. (3) Der Kunde wird hiermit darauf hingewiesen, daß ein umfassender Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet technisch nicht möglich ist. Ein Zugriff durch unbefugte Dritte kann daher nicht ausgeschlossen werden. § 8 Ende des Vertragsverhältnisses (1) Das Vertragsverhältnis endet mit Fertigstellung der Internet-Präsentation bzw. mit Ablauf des Zeitraums für das es eingegangen wurde. Hostingverträge verlängern sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Bereits bezahlte Hostinggebühren können dem Kunden nicht erstattet werden. (2) Die Vertragspartner haben das Recht, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Für INXS Media ist ein wichtiger Grund insbesondere dann gegeben, wenn: - Der Kunde mit der Zahlung des Entgelts für eine Internet-Präsenz in Verzug gerät oder diese entgültig verweigert. - Der Kunde mit der Zahlung des Entgelts für Hosting und Verwaltung mehr als einen Monat in Verzug gerät. - Der Kunde gegen eine seiner Pflichten verstößt. - Die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für INXS Media aus einem Grund unzumutbar wird, den der Kunde verschuldet hat. (3) Wird ein mit INXS Media bestehendes Vertragsverhältnis durch Kündigung beendet, so verliert der Kunde alle Nutzungsrechte und muß sämtliche Paßwörter, Datenträger, Sicherungskopien, Dokumentationen und Werbehilfen an INXS Media herausgeben. In diesem Fall ist jeder weitere Gebrauch der von INXS Media erstellten und veröffentlichten Internet-Präsenz untersagt und somit unverzüglich einzustellen. (4) Wechsel der Gesellschafter oder der Gesellschaftsform sowie die Veränderung einzelner Geschäftsbereiche berechtigen nicht zur Kündigung des Vertrages. (5) Eine Kündigung sowie alle vertraglichen Änderungen, Ergänzungen, Aufhebungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.